Ein Beitrag von Friederike Thoma zur LAF-Veranstaltung am 1.12.2016

Die Wahl Trumps zum US-Präsidenten hat weltweit für Aufregung gesorgt. Doch was bedeutet Trumps Sieg für Lateinamerika? Diese Frage stellte das Lateinamerika-Forum Berlin e.V. in einer große Runde an Referenten, die sie aus der Perspektive verschiedener Länder diskutierten.

USA. Außenpolitisch könnte Trump in der Tradition Hamiltons angesiedelt werden. Demnach stünden hier keine Menschenrechtspolitik und Kriege im Namen von Regime Change und Nationbuilding im Ausland auf dem Programm. Wirtschaftlich sei ein protektionistischer Kurs anstelle von Freihandelsabkommen wie TTIP oder TTP zu erwarten.

Mexiko. Dies bedeutet insbesondere für Mexiko, dessen labile Ökonomie aufgrund der Freihandelsverträge stark von Investitionen der USA abhängig ist, keine rosigen Aussichten. Mexiko hat es mit dem neuen US- Präsidenten wohl am schlechtesten erwischt: der Peso erfuhr eine massive Abwertung. Mit seinen Mauerbauplänen und rassistischen Hetzkampagnen hat Trump nicht nur die Würde der mexikanischen Bevölkerung, sondern Gesamt-Lateinamerikas angegriffen.

Überweisungen.  Trumps xenophobe Rhetorik der Grenzschließung hat noch an anderer Stelle für Bauchschmerzen in der Region gesorgt: Die lateinamerikanische Community umfasst 12 Millionen Menschen in den Vereinigten Staaten, die jährlich ca. 65 Milliarden US-Dollar in den Süden überweisen. Diese „remesas“ einzuschränken, hätte erhebliche Auswirkungen auf die betroffenen „Entsendeländer“. Trotzdem haben 29 Prozent von ihnen Trump gewählt, nach dem Motto „Abschottung hinter uns“, vermutlich aus denselben Motiven wie die weiße Arbeiterschaft, etwa die Angst um ihre Arbeitsplätze.

Auch aus Sicht der lateinamerikanischen Verfechter einer nachhaltigen Klimapolitik, ist Trump als Leugner des Klimawandels, ein wahres Schreckgespenst. Neben der Kündigung des Pariser Klimaabkommens, will Präsident Trump wieder die Förderung von Kohle, Öl und Gas ausbauen, durch Projekte wie die umstrittene Missouri-Pipeline in einem Indianer Reservat in North Dakota, welches Obama hatte stoppen lassen: Die Öl-Förderung am Missouri River beraubt der indigenen Bevölkerung ihrer Lebensgrundlage, durch die Kontaminierung ihrer Land-und Wasserressourcen.

In Bezug auf Menschenrechte und Umwelt in Lateinamerika sei das Schlimmste an Trump die Menschen, die „mit ihm kommen“, etwa die Lobbyisten der fossilen Brennstoff- insbesondere der Ölindustrie.

Bemerkenswert, dass gerade rechte, neoliberal gestrickte Regierungen Lateinamerikas mit den Protektionismus-Ankündigungen ihr größtes Problem haben. Für die brasilianische defacto Regierung, die anders als ihre Vorgänger weniger die Kooperation mit den Nachbarn im Süden, als die wirtschaftlichen Beziehungen zu den USA im Sinn hat, ist Trump mit seiner protektionistischen Agenda ein echtes Problem. Immerhin sind die USA nach China noch Handelspartner Nr. 2. . Aus denselben Gründen ist auch Chiles Präsidentin Bachelet „not amused“ über den Trump-Triumph, hängt Chile als Musterknabe neoliberaler Wirtschaftspolitik doch stark von dem Handel mit den USA ab. Brasiliens Linke dagegen, betrachtet die Wahl zwischen Milliardär-Trump und Wallstreet-Clinton wie eine Entscheidung zwischen Pest und Cholera: mit Gleichgültigkeit.

Aus Kuba gibt es bisher wenig offizielle Reaktionen zur Trump-Präsidentschaft: Dass Trump die durch Obama veranlassten Vereinbarungen mit der kubanischen Regierung zur Verbesserung der Beziehungen beider Länder vollständig rückgängig macht, sei angesichts wirtschaftlicher Interessen der USA, etwa auf dem Gebiet des Tourismus eher unwahrscheinlich. Dennoch wird Kuba mit einer aggressiven Politik von Seiten Trumps rechnen müssen.

Die Wahl Trumps zum Präsidenten könne allerdings auch als Spiegel des bereits länger anhaltenden Niedergangs der USA als Imperialmacht interpretiert werden: Die geplante Selbstisolierung könnte eine weitere geopolitische Verschiebung der globalen Kräfteverhältnisse etwa zu Gunsten Chinas zur Folge haben und sogar eine Chance für neue Gesellschaftsentwürfe bedeuten.