Rückblick auf die Online-Veranstaltung des LAF Berlin am 2. Juli 2020: „Kuba heute: schwierige Gegenwart, ungewisse Zukunft“ –  Dr. Juliana Ströbele-Gregor im Gespräch mit Prof. Dr. Bert Hoffmann und Erich Süßdorf

Weiterhin stoßen hierzulande die Entwicklungen in Kuba auf großes Interesse, wie auch die Zahl von über 50 Teilnehmer*innen an der virtuellen Veranstaltung zeigte. Gleich zu Beginn stellte sich die Frage, wie sich die Corona-Pandemie auf die Insel und ihre Bewohner*innen auswirkt. Hier zeigen sich unterschiedliche Tendenzen: gesundheitspolitisch scheint der Virus weitgehend unter Kontrolle gebracht, dank des immer noch vergleichsweise hoch entwickelten Gesundheitssystems, eines rigide durchgesetzten Lockdowns und einer umfassenden Prävention, unter anderem durch systematische Hausbesuche durch medizinisches Personal und mobilisierte Staatsangestellte und Student*innen. Inzwischen kommt es zu ersten Lockerungen der Quarantäne.

Dramatisch dagegen sind die sozialen und wirtschaftlichen Konsequenzen der Pandemie.

Bereits in den Jahren vor Corona hatte sich die wirtschaftliche und soziale Situation verschlechtert, verschärft durch die antikubanische Politik der US-Regierung unter Donald Trump. Intern hatten die wiederholten Wirtschaftsreformen bei weitem nicht die erhofften Resultate gezeigt. Viele Reformen wurden nur halbherzig umgesetzt oder versandeten. Die Öffnung der Wirtschaft wurde auf relativ wenige Sektoren begrenzt, eine Währungsreform konnte nicht umgesetzt werden.

Gleichzeitig hatte sich die soziale Ungleichheit deutlich verschärft. Privilegiert waren die Bevölkerungsgruppen mit Zugang zu Devisen aus dem Ausland, die zu einer wichtigen Finanzierungsquelle für Kleinbetriebe und Gastronomie wurden. Auch Grundbesitz aus den Zeiten vor der Revolution bedeutet Besserstellung. Zu den Nicht-Privilegierten gehören insbesondere die afro-kubanische Bevölkerung, die historisch bedingt kaum Zugang zu Devisen hat, aber auch die Beschäftigten von Staatsunternehmen, deren Einkommen zunehmend entwertet worden waren.

Politisch änderte sich bislang unter der neuen Regierung nur wenig, auch wenn es heute auf lokaler Ebene im Alltag etwas mehr an Freiraum und Flexibilität gibt. Doch ist die Landwirtschaft weiterhin nicht in der Lage, das Land auch nur annähernd zu versorgen.

Unter den Bedingungen der Corona-Pandemie hat sich die ohnehin prekäre Situation verschärft. Ganze Bereiche wie Tourismus, Verkehr, grauer Markt, privatwirtschaftliche Aktivitäten, etc. sind völlig oder teilweise zusammengebrochen. Die Lebensmittelversorgung gestaltet sich extrem schwierig. Die politische Antwort der Regierung auf die akute Notlage ist wie bereits zuvor eine Rationierung von Lebensmitteln und öffentlichen Gütern, auch mit dem Ziel den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu garantieren.

Weitere Themen des Abends kamen in den Beiträgen und Kommentaren zur Sprache: Wie reagieren Regierung und Gesellschaft auf Rassismus, den es nach offizieller Leseart nicht gibt? Wie entwickelt sich das einst hochgelobte Bildungssystem, angesichts einer zunehmenden Entwertung von Bildung? Welche Rolle spielt die letztlich wenig sichtbare Opposition, obwohl es durchaus generelle Unzufriedenheit gibt? Wie gestalten sich  die internationalen Beziehungen  zu den USA? Und zu China und Vietnam, die weiterhin eine gewisse Referenz für eine mögliche Umgestaltung der Wirtschaft darstellen? Oder zu Venezuela, das zunehmend als Erdöllieferant ausfällt und natürlich zu Deutschland, wo das BMZ im Rahmen einer Länderkonzentration, die staatliche Zusammenarbeit mit Ländern wie Kuba (Signalwirkung!), Guatemala und Haiti beenden will.

Wie könnte die Zukunft der Insel aussehen? Entscheidend nicht nur für Kuba, sondern die gesamte Karibik wird sein, wie sich der Tourismus, zentraler Devisenbringer für die gesamte Region, entwickelt. Möglicherweise dauert es Jahre bis das Niveau vor Ausbruch der Pandemie wieder erreicht wird. Auch Landwirtschaft und Energieversorgung bleiben offene Baustellen.

Von hoher Bedeutung für Kuba werden die US-Wahlen im November 2020 sein. Wenn auch ein möglicher Wahlsieg des demokratischen Kandidaten nicht notwendigerweise einen grundsätzlichen Wandel in den Beziehungen zu Kuba bringt, so würde doch ein Abbau der aktuellen aggressiven US- Politik eine enorme Bedeutung und Signalwirkung haben.

Beitrag von Dr. Achim Wachendorfer (LAF) vom 3.7.2020

Hier die Aufzeichnung der Veranstaltung im Original: https://www.youtube.com/watch?v=jERC1F_gcoU

Kubas Präsident Miguel Diaz-Canel kündigt neues Wirtschaftsmodell als Reaktion auf die Pandemie an (17.7.2020)